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Warum China dem Handelskrieg ruhig und selbstbewusst begegnen wird

Bei der Fußball-WM rollt der Ball und auch der chinesisch-amerikanische Handelskrieg kommt ins Rollen. Es sind zwei ungleiche Wettstreite, die am Vorabend des chinesischen Drachenbootfestes ihren Lauf nahmen. Seit die USA im letzten August beschlossen, einen Einsatz von Abschnitt 301 des Trade Acts zu prüfen, blieben die chinesisch-amerikanischen Handelsbeziehungen wechselhaft mit Anzeichen für Sturm. Am 14.06.2018 gaben die USA bekannt, auf chinesische Importe im Umfang von 50 Milliarden US-Dollar 25% Strafzoll zu erheben, worauf China am folgenden Tag in gleicher Weise antwortete. Die Spannungen hatten eine neue Stufe erreicht.

 

Früher oder später war es unvermeidlich

 "Im Handelskrieg gibt es keinen Sieger", "Pyrrhussieg", diese Formulierungen schwirren seit der Intensivierung der Spannungen täglich durch die Presse. Verstehen Trump und sein Stab solche einfachen Konzepte etwa nicht? Keineswegs, die USA sind sich durchaus bewusst, dass sie in diesem Handelskrieg Verluste zu beklagen haben werden. Allerdings scheint ihnen wichtiger zu sein, dass auch ein Pyrrhussieg ein Sieg ist. Deshalb bleiben sie bei ihrer harten Linie und sind bereit, die Verluste in Kauf zu nehmen.

 Die Trump-Regierung zeigt sich in den Handelsgesprächen mal kooperativ, mal konfrontativ. Dieser Zickzack-Kurs ist allerdings reines Taktieren. Die Strategie bleibt unverändert, nämlich durch Methoden, die auch einen Handelskrieg nicht ausschließen, die chinesische Entwicklung einzuschränken und ihr Voranschreiten zu behindern. Diesem Umstand muss sich China deutlich bewusst sein.

 Wenn wir zurückblicken und etwas weiter in die Vergangenheit schauen, dann lässt sich leicht erkennen, dass derartige aus unterschiedlichen Gesellschaftssystemen resultierende Konflikte tiefgreifende historische Ursprünge haben. Von der Truman-Doktrin über Nixon's "1999: Victory without War" und Clintons Vorstellung, das Internet als Mittel gegen China nutzen zu können, bis hin zur gegenwärtigen Trump-Regierung ist die Linie der USA sowohl eindeutig als auch konstant. Der Geschäftsmann Trump spielt lediglich nicht nach den Konventionen, verhält sich schrill und unberechenbar, deshalb ist seine Linie nur schwer zu erkennen.

 

Zwischen Gesprächen und Säbelrasseln

 Die Spannungen zwischen China und den USA sind ein langfristiges strukturelles Problem. Es ist nicht realistisch, davon auszugehen, dass sie sich innerhalb von wenigen Jahren einfach auflösen werden. Am 15.06. veröffentlichte Trump einen Tweet, in dem er seine Entscheidung, Strafzölle auf chinesische Importprodukte im Wert von 50 Milliarden US-Dollar zu erheben, erläuterte. Im Grunde lief der Inhalt auf einen Satz hinaus: Die Handelsbilanz ist unausgeglichen, Amerika verliert, China gewinnt, nicht fair. Tatsächlich besteht keine ausgeglichene Handelsbilanz zwischen China und den USA, allerdings ist das nicht zwingend unfair.

Die Gründe dafür sind überaus komplex. Ein Problem ist, dass manche chinesische Wirtschaftssektoren noch nicht ausreichend geöffnet sind. Einige Probleme entstehen durch die Zugehörigkeit zu Staatsunternehmen. Ein tieferliegender Grund ist aber, dass sich die Wirtschaftsstruktur beider Länder unterscheidet. Es handelt sich um strukturelle und systemische Probleme wie die Stellung des US-Dollar als Weltwährung, der hohe Konsum bei geringen Geldanlagen der US-Amerikaner sowie die Ausfuhrbeschränkungen von Hochtechnologie-Produkten aus den USA nach China.

Nehmen wir den US-Dollar als Beispiel. Zu Beginn der 70er-Jahre des letzten Jahrhunderts konnten die USA durch die Aufhebung des Goldstandards die Position des Öldollar etablieren und dadurch nicht nur die Ressourcen der Welt kontrollieren, sondern auch noch durch ihren "Dollar-Imperialismus" die ganze Welt für ihre hohen Ausgaben bezahlen lassen. Die USA hatten sich jeden erdenklichen Vorteil verschafft. Um die Stellung des US-Dollar als Weltwährung zu schützen, ist es notwendig ihn in der ganzen Welt in Umlauf zu halten. Das geht notwendigerweise mit roten Zahlen bei der Handelsbilanz einher. Diese Logik ist simpel: was weg ist, ist weg. Das muss den Amerikanern auch klar sein, man redet nur nicht darüber.

Wenn also die ungleiche Handelsbilanz ein strukturelles Problem ist und sich nicht innerhalb kurzer Zeit lösen lässt, dann wird es auch in Zukunft langfristig bei Spannungen und großen wie kleinen Handelskriegen zwischen China und den USA bleiben. Was kann man dagegen tun? Es bleibt nur eine Mischung aus Gesprächen und Säbelrasseln, genauso, wie es schon damals im Koreakrieg war. Das Säbelrasseln dient einer besseren Positionierung in den Gesprächen und die Gespräche dienen dazu, das Säbelrasseln zu reduzieren oder zu beenden.

 

Wachstumsschmerzen

Der Chinesische Aufstieg kann nicht immer reibungslos verlaufen.

Auch wenn das Wirtschaftswachstum in 20 Jahren chinesischer Reform und Öffnung rapide war, besteht noch ein großer Abstand zum Westen, vor allem den USA, sowohl bei der Quantität als auch bei der Qualität. Am 11.12.2011 ist China offiziell der Welthandelsorganisation (WHO) beigetreten. In der darauffolgenden Zeit hat China die Gelegenheit der Globalisierung genutzt und die Öffnung immer weiter vorangetrieben. Es hat sich in die internationale Gemeinschaft integriert und wurde zur zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt. Vor allem seit dem 18. Volkskongress arbeitet China intensiv und umfassend an den Bereichen Wirtschafts-, Rüstungs-, Kultur-, Technologie- und Gesellschaftspolitik. Der Anteil der chinesischen Wirtschaft an der Weltwirtschaft stieg von 11% auf 15% und die chinesische Regierung definierte als neues Ziel den Wandel von einem Wachstum mit hoher Quantität zu einem Wachstum mit hoher Qualität. Diese Erfolge sind das Ergebnis der Anstrengungen von 1,3 Milliarden Chinesen unter Führung der Kommunistischen Partei. Aber in den Augen der Hegemonialmächte mit ihrer Mentalität aus dem Kalten Krieg werden diese Erfolge zu Indizien einer "chinesischen Bedrohung" und zu Gründen, um die chinesische Entwicklung einzuschränken.

Seit dem zweiten Weltkrieg haben sich die USA als Führungsmacht in der Welt etabliert. Mit dem Zusammenbruch der ehemaligen Sowjetunion ergab sich schließlich die Stellung der USA als "einzige Großmacht". Mit einer Kombination von politischen, militärischen, wirtschaftlichen und weltanschaulichen Mitteln können die USA im Grunde weltweit ungehindert schalten und walten. Dies führte in den USA zu einem überaus egozentrischen Weltbild, das es schwermacht, "Win-Win-Situationen" mit anderen Ländern als Ergebnis zu akzeptieren. Der Handelskrieg mit China ist nur ein Teil der amerikanischen Schlagkombination, bei einem falschen Umgang damit ist eine Ausweitung auf andere Bereiche nicht ausgeschlossen.

China verfolgt seit langem die Idee einer friedlichen Entwicklung und versucht unnötige Spannungen und Konflikte mit anderen Ländern zu vermeiden. In den letzten Monaten hat es sich ebenfalls stetig um eine Verhandlungslösung bemüht, aber es gelang nicht, die Wogen zu glätten. Der Feind steht bereits vor den Toren und China bleibt nichts Anderes übrig, als sich dem zu stellen.

 

Selbstbewusstsein

Mao Zedong schrieb einmal in einem Gedicht "Hüte dich vor einem gebrochenen Herzen durch zu viel Unmut, betrachte erst alles lange, bevor du es wertest". Deng Xiaoping sagte: "Entwicklung ist das letzte Wort" und Xi Jinping zeigte auf: "Der Schlüssel liegt immer noch darin, dass wir unsere eigenen Aufgaben gut erledigen". Das ist der Geist und die Einstellung großer Menschen. Wir müssen sehen, dass die USA des eigenen Vorteils wegen auch ihre langjährigen Weggefährten Europäische Union und Kanada nicht verschont haben. Können wir da auf eine freundschaftliche Haltung gegenüber China hoffen? Der chinesische Aufstieg trifft zwangsläufig auch auf Herausforderungen und Schwierigkeiten. Darüber müssen wir uns nicht grämen. Nur wenn wir das Selbstbewusstsein und die innere Ruhe nicht verlieren, können wir das Ziel des Wiederaufstiegs des chinesischen Volkes erreichen.

 

1. Reform und Öffnung weiter ausbauen, Wirtschaftsstruktur und Investitionsumgebung verbessern. Wir müssen unseren Freundeskreis ausweiten und stärker mit Europa, Japan und Korea, Südostasien sowie Afrika kooperieren und uns im größtmöglichem Umfang gegen die negativen Einflüsse des Handelskrieges mit den USA absichern.

 

2. Die Initiative "Ein Band, Eine Straße" weiter voranbringen. Wir müssen mit den Anrainerstaaten engere Kultur- und Handelsbeziehungen pflegen, um neuen Entwicklungsraum für China zu erschließen

 

3. Einen klaren Kopf und eine bescheidene Einstellung wahren. Wir müssen die Schwächen und Probleme Chinas in Bereichen wie Technologieinnovation, Kerntechnologien und High-Tech-Produktion genauestens verstehen und mehr in Bildung und technologische Forschung und Entwicklung investieren, damit China sicher auf dem Weg zu einer technologischen Großmacht bleibt.

 

4. Strategische Ruhe bewahren. Während wir die Kerninteressen unseres Landes schützen, müssen wir auch die Gesamtsituation der chinesisch-amerikanischen Beziehungen im Blick behalten, damit der Handelskrieg sich nicht verschärft und auf andere Bereiche ausweitet.

 

Dieses Jahr feiern wir 40 Jahre Reform und Öffnung. Voller Zuversicht, aber mit großen Herausforderungen, steht China wieder einmal an einem neuen Anfangspunkt.

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